Die steuerliche Belastung von Mineralölprodukten

Dez 31, 2017 | Keine Kommentare
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Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion zum Schadstoffausstoß von Dieselfahrzeugen ist auch die steuerliche Belastung von Kraftstoffen wieder stärker in den Fokus gerückt. Vor diesem Hintergrund stellt diese Kurzstudie die steuerliche Belastung von Kraftstoffen dar.

Im Jahr 2016 lagen die verkehrsbedingten Steuereinnahmen bei 56,9 Mrd. Euro, wobei die Energiesteuern auf Kraftstoffe mit 37,4 Mrd. Euro den größten Teil beigetragen haben. In den letzten Jahren waren die verkehrsbedingten Energiesteuereinnahmen weitgehend konstant. Allerdings sind in den Jahren zwischen 1998 und 2008 die Öl- und Benzinpreise über längere Zeiten stark gestiegen, womit auch die Belastung durch Mehrwertsteuern von etwa 5 Mrd. Euro auf 11 Mrd. Euro zugenommen hat. Seither schwanken die Mehrwertsteuereinnahmen auf Kraftstoffe auf einem hohen Niveau. Im Gegensatz zu der Energiesteuer hat sich das Aufkommen aus der Kfz-Steuer sehr stabil entwickelt.
Das stagnierende – und in einigen Jahren sogar rückläufige – Aufkommen aus der verkehrsbedingten Energiesteuer ist in Teilen auf eine Substitution von Benzin durch Diesel zurückzuführen. So steigt der Verbrauch von Diesel in Deutschland, während der von Benzin zurückgeht. Dies hat verschiedene Ursachen. Im Pkw-Bereich findet ein Wechsel von Benzin- zu Dieselfahrzeugen statt, wobei gerade die viel fahrenden beruflichen Nutzer von Pkw aufgrund der höheren Effizienz häufig vom Benzin zum Dieselmotor wechseln. Da die Dieselmotoren sparsamer sind, gehen der Treibstoffverbrauch und auch die CO2-Emissionen durch den Wechsel zurück. Der Bedarf an Diesel steigt aber auch, weil die Transportleistung der Lkw zunimmt. Derzeit wird jeweils knapp die Hälfte des Diesels durch Pkw und Lkw verbraucht, der verbleibende Teil unter anderem durch Busse und Zugmaschinen.
Die im Vergleich zu anderen Gütern und auch anderen Energieträgern hohe Besteuerung von Kraftstoffen wird zum einen mit den verkehrsbedingten CO2-Emissionen, zum anderen mit den Kosten des Straßenbaus begründet. Vergleicht man aber das Energiesteueraufkommen mit den anderen CO2-Kosten oder auch mit den Ausgaben für Straßenbau, so zeigt sich, dass die Einnah-men aus der Energiesteuer weit höher liegen als zur Deckung der Kosten notwendig wäre.

Bearbeitet im Jahr 2017

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